AMS-Nachzahlungen beim Arbeitslosengeld: Wer betroffen ist und wann Geld fließt

Was passiert ist

Ein Fehler in der Berechnung der Versicherungsbeiträge beim Arbeitslosengeld ist der Grund für die Nachzahlungen [1]. Österreichweit sollen laut ORF rund 100.000 Menschen bis Jänner automatisch Geld erhalten [1]. Die 100.000 beziehen sich auf ganz Österreich, die 7.800 nur auf das Burgenland [1]. Eine genaue Zahl nennt der Bericht von news.at nicht, dort ist vom „sechsstelligen Bereich“ die Rede [2].

Die Meldung hat damit zwei Ebenen: das bundesweite Volumen und eine regionale Schätzung für das Burgenland [1]. Für das Burgenland gibt es eine Schätzung, keine gesicherte Zahl. Helene Sengstbratl, Landesgeschäftsführerin des burgenländischen Arbeitsmarktservice, sagt: „Wir wissen es nicht genau, aber ich schätze, dass es circa 7.800 Personen im Burgenland betreffen wird“ [1].

Die Beträge fallen laut ORF monatlich unterschiedlich aus. Man rechne monatlich mit Nachzahlungen zwischen 10 und 35 Euro [1]. Je niedriger das bisherige Einkommen war, desto höher fällt die Nachzahlung laut ORF aus [1]. Insgesamt sind laut ORF rund 135 Millionen Euro zu leisten [1].

Hintergrund

Auslöser ist ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs (VwGH). Laut weekend.at hat das AMS das Arbeitslosengeld bei Menschen mit geringerem Einkommen jahrelang falsch berechnet [3]. Der VwGH hat demnach entschieden, dass die reduzierten Beitragssätze für niedrige Einkommen zwingend berücksichtigt werden müssen [3]. Laut vol.at erklärte der Gerichtshof die bisherige Regelung für nicht zulässig [4].

Im Kern ging es um Beschäftigte mit niedrigem Gehalt. Ihnen wurde der Arbeitslosenversicherungsbeitrag von drei Prozent abgezogen, obwohl sie davon befreit waren [4]. Geringverdiener sind laut vol.at ganz (bis 2.225 Euro brutto im Monat) oder teilweise (bis 2.630 Euro) von diesem Beitrag befreit, und diese Grenzen gelten derzeit [4].

Die Korrektur reicht zurück. Fehlerhafte Bemessungen können laut weekend.at rückwirkend für bis zu drei Jahre korrigiert werden [3]. News.at führt dies auf eine dreijährige Verjährungsfrist zurück [2]. Für Tausende Betroffene könnte dies eine finanzielle Nachzahlung bedeuten [3].

Dem AMS drohen laut vol.at Nachzahlungen von rund 135 Millionen Euro [4]. Im Sozialministerium geht man derzeit von derselben Summe aus [4]. Die Oberösterreichischen Nachrichten und die Kronen Zeitung haben die Summe laut vol.at ebenfalls genannt [4].

Was als Nächstes kommt

Der Zeitrahmen ist klar umrissen. Bis Jänner 2027 sollen die Nachzahlungen auf den Konten der Betroffenen sein [1]. Beim AMS arbeite man jetzt mit Hochdruck an der Auszahlung der Beträge [1].

Das Verfahren selbst ist noch offen. Laut weekend.at werden die genauen Rechtsfolgen derzeit analysiert [3]. Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ) sagt: „Die daraus entstehenden Fragen sind nun sorgfältig aufzuarbeiten“ [4]. Schumann will laut vol.at die geltenden Bestimmungen jedenfalls entsprechend umsetzen [4]. Ein konkreter Ablauf ist laut vol.at noch offen. Womöglich muss das Arbeitslosenversicherungsgesetz aus dem Jahr 2001 angepasst werden [4].

Ob Betroffene selbst einen Antrag stellen müssen, geht aus den geprüften Berichten nicht eindeutig hervor. ORF beschreibt die Auszahlung als automatisch [1].